Fragen nach einer gemeinsamen europäischen Ostpolitik
Projektträger: Deutsches Polen-Institut Darmstadt, Deutschland- und Nordeuropainstitut (Instytut Niemiec i Europy Pó³nocnej) Stettin, Polnisches Institut Leipzig
Gefördert von der Robert Bosch Stiftung,
der Stiftung für deutsch-polnische Zusammenarbeit, der Deutschen Bank,
der Otto Wolff-Stiftung, der Mitteleuropäischen Handelsbank - Polnische
Bank, Universität Leipzig
Fragestellung
Zielsetzung
Projektablauf
Tagungsband
Konferenzbericht
Fragestellung
Ausgangspunkt des Projekts sind die
Herausforderungen der nächsten Jahre im Bereich der Formulierung einer
europäischen Politik gegenüber denjenigen osteuropäischen Ländern, die
nicht in den engeren europäischen Integrationsraum einbezogen werden.
Bei der Entwicklung des Projekts steht das Interesse im Vordergrund,
auf der Grundlage gegenseitiger Kenntnisnahme der jeweiligen
wissenschaftlich-analytischen Kompetenz der deutschen und polnischen
Osteuropa (Russland/Belarus/Ukraine) -Forschung den Versuch zu
unternehmen, gemeinsam Grundlagen für eine strategische
Osteuropapolitik zu entwickeln.
Entgegen der weitverbreiteten Meinung könnte in Zukunft nicht die erfolgte Öffnung der NATO für ostmitteleuropäische
Staaten, sondern deren Integration in die Europäische Union eine neue
Teilung Europas entlang des Bugs
hervorrufen. Polen und Deutschland kommt aufgrund ihrer geographischen
und politischen Lage in diesem Prozeß eine Schlüsselrolle zu.
Eine neue Teilung des Kontinents liegt aber weder in deutschem noch
in polnischem Interesse. Die EU-Integration führt aber ungeachtet der Intentionen der
Politik zu einer grundsätzlichen Änderung der Beziehungen Polens zu
seinen östlichen Nachbarn. Die Ausweitung des Integrationsraums
nach Osten sollte jedoch auch nach den Vorstellungen der deutschen
Politik nicht zu einer neuen Eiszeit in den Beziehungen zwischen Polen
der Ukraine, Weißrussland und
Russland beitragen.
Ebenso entgegen einer weitverbreiteten Meinung in Deutschland ist
Polen aus historischen und aktuellen Gründen an einer aktiven
Osteuropapolitik des sich integrierenden Europa interessiert. Die
Kompetenz der polnischen Fachkollegen hinsichtlich der östlichen
Nachbarn wird in Deutschland generell unterschätzt, gerade auch unter
Osteuropexperten, ebenso der mögliche Beitrag Polens zu einer aktiven
Ostpolitik der EU. Umgekehrt ist in Polen, ebenfalls besonders unter
den Osteuropaexperten, die Meinung weitverbreitet, Deutschland sei
stark auf Osteuropa, insbesondere auf Rußland fixiert und diese
Konzentration auf Moskau korrespondiere mit einem mangelhaften
Verständnis der historisch-kulturellen Prozesse, Interessen und
Intentionen der Akteure in Moskau, Kiew und Minsk.
Stereotypen und Vorurteile mit Bezug auf die Perzeption der
Perzeption (= die polnischen Vorstellungen darüber, wie die Deutschen
über Osteuropa denken und was sie wissen, und: die deutschen
Vorstellungen darüber, was die Polen über Osteuropa denken und wissen)
können im deutsch-polnischen Verhältnis nur zu Irritationen und
Mißverständnissen und zu Schwierigkeiten bei der Konzeption einer
gemeinsamen, d.h. europäischen Osteuropapolitik, führen.
Auf der Grundlage gegenseitiger Kenntnisnahme - gerade auch im
wissenschaftlichen Bereich - der jeweiligen Kompetenz, der Stärken und
Schwächen der Osteuropaforschung in Deutschland und in Polen soll der
Versuch unternommen werden, gemeinsam Grundlagen für eine langfristige
Osteuropakonzeption und Politik nicht nur der beiden Länder, sondern im
Rahmen der GASP, zu entwickeln und diese Konzeption einem größeren
europäischen Kreis vorzustellen.
Ein Anliegen des Projekts besteht darin, nicht nur den
Forschungsstand in Deutschland und Polen abzurufen und Konzeptionen zu
entwickeln, sondern auch exemplarisch und praktisch gemeinsam gewonnene
Erkenntnisse umzusetzen.
Zielsetzung
- Gemeinsame deutsch-polnische Überlegungen zu einer Ostpolitik der EU
- Praktische Einbeziehung Polens in die gemeinsame Ostpolitik der EU
- Vorbereitung Polens und der EU auf eine Nachbarschaft mit Osteuropa ohne neuen "Eisernen Vorhang"
Projektablauf
- Analysen und Bestandsaufnahmen deutscher und polnischer Experten
- Konferenz I (29. / 30. September 2000, Darmstadt) Vorstellung und Diskussion der Ergebnisse im Expertenkreis
- Konferenz II (26. Juni 2001, Brüssel) Vorstellung der
Ergebnisse und Diskussion mit Experten aus anderen EU-Ländern mit Blick
auf die GASP
- Sommerschule
(1. - 8. Juli 2001) Sommerschule in Stettin und Warschau (mit Teilnehmern aus NGOs in Deutschland, Polen, Ukraine und Belarus.
Die
Resonanz auf die Konferenzen in Darmstadt und in Brüssel belegte das
übereinstimmende Interesse der Politiker und Beamten aus Brüssel,
Warschau, Paris und Berlin, europäischer Parlamentarier und der
Experten aus den europäischen Ländern an einer Fortsetzung und
Intensivierung der Überlegungen über eine gemeinsame europäische
Ostpolitik. Das DPI und die Projektpartner sahen sich ermutigt, das Projekt fortzusetzen.
- Konferenz 2003
Deutschland - Polen - Osteuropa: Fragen nach einer gemeinsamen Osteuropapolitik nach dem Irak-Krieg
Am 3./4. Juli fand in Leipzig auf Einladung des Deutschen
Polen-Instituts, des Geisteswissenschaftlichen Zentrums Geschichte und
Kultur Ostmitteleuropas Leipzig, des Polnischen Instituts Leipzig und
des O¶rodek Studiów Wschodnich Warszawa in den Räumlichkeiten des
Polnischen Instituts, aufbauend auf die ersten positiven Erfahrungen
mit deutsch-polnischer wissenschaftlicher Netzwerkbildung eine Tagung
mit deutschen und polnischen Osteuropaexperten statt, auf der die
Auswirkungen des 11. September und der Irak-Krise sowie der neuen
Koalitionsbildungen auf die Beziehungen zwischen der siche erweiternden
EU und Osteuropa einer Analyse und Bewertung unterzogen wurden.
- Finanzierung: GWZO, Polnisches Institut Leipzig
- Internationale Konferenz 2006
Fragen nach einer gemeinsamen europäischen Ostpolitik (Ukraine,
Belarus, Russland). Deutsche und polnische Beiträge in der Diskussion.
Gemeinsam mit O¶rodek
Studiow Wschodnich (OSW, Zentrum für Oststudien)
In der Vertretung des Landes Hessen bei der EU in Brüssel
Gefördert von der Robert Bosch Stiftung und der Otto Wolff-Stiftung